Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Betreiber des Online-Shop www.internet-biomarkt.de der OASIS Teehandel GmbH im folgendem kurz als Internet-Biomarkt bezeichnet und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Der Internet-Biomarkt verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Irrtümern auf der Website (Schreib- oder Rechenfehler) ist der Internet-Biomarkt zum Rücktritt berechtigt.
Sollte die bestellte Ware nicht lieferbar sein, ist der Internet-Biomarkt zum Rücktritt berechtigt. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Der Besteller versichert volljährig zu sein.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Internet Biomarkt OASIS Teehandel GmbH Boschstraße 18 71149 Bondorf
Tel.: 0 74 57/ 94 60 -0 Fax: 0 74 57/ 94 60 -90 Mail info@1bio1.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahe der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausgeschlossen ist der Widerruf gem. § 312d Abs.4 BGB (vorher § 3 Abs. 2 FernAbsG) für verderbliche Lebensmittel (Tee, Lebensmittel).
§ 4 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder die Ware behalten und den Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktinformation.
§ 5 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht schriftlich ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse, Rechnung oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Internet-Biomarkt berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. sowie eine Gebühr für die Bearbeitung des Mahnvorgangs zu fordern.
Kommt es bei Zahlung per Lastschrift durch verschulden des Bestellers zu einer Rückbuchung, so ist der Internet-Biomarkt berechtigt, für die Rücklastschrift der Bank sowie für die eigene Bearbeitung des Vorgangs eine Gebühr von 12,50 € pro Rücklastschrift zu verlangen. Die Zahlung des fälligen Gesamtbetrages wird dann per Rechung gefordert.
Bei Zahlung auf Rechnung muss die Lieferadresse mit der Rechnungsadresse identisch sein. der Internet-Biomarkt behält sich vor, die Zahlungsweise "Rechnung" für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z.B. Vorkasse) zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum vom Internet-Biomarkt.
§ 8 Mängelhaftung
Liegt ein vom Internet-Biomarkt zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Kommt der Internet-Biomarkt dieser Forderung innerhalb einer Frist von 30 Tagen nicht nach, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Eventuelle Rücksendungen sind frei zu versenden und vorher schriftlich dem Internet-Biomarkt zu melden und an die anschließend vom Internet-Biomarkt übermittelte Adresse zu versenden. Geben Sie bei Rücksendungen Ihre Bankverbindung mit an und wählen Sie stets die günstigste Versandart. Nach Prüfung der Sachlage erstatten wir Ihnen das Porto gegebenenfalls zurück.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Der Internet-Biomarkt haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Sofern der Internet-Biomarkt fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Haftung ist auf jeden Fall der Höhe nach begrenzt auf Schäden, die vertragstypisch sind und bei Vertragsschluss vorhersehbar waren
§ 9 Datenschutz
Bei Bestellungen über das Internet werden nur die zum Versand und zur Bestellabwicklung erforderlichen Daten erfasst und soweit erforderlich gespeichert. Der Internet-Biomarkt wird grundsätzlich die Daten aller Kunden, Mitarbeiter und Lieferanten schützen und sich somit an geltendes Recht, insbesondere im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes halten. Personenbezogene Daten werden nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Vertragserfüllung oder -abwicklung zwingend erforderlich ist. Gemäß §34 und 35 des Datenschutzgesetzes haben Sie als Nutzer das Recht, jederzeit Auskunft zu erhalten, welche Daten wir über Sie gespeichert haben und zu welchem Zweck wir die Speicherung dieser Daten benötigt wird. Ferner können Sie jederzeit unrichtige Daten korrigieren oder Daten, löschen lassen, deren Speicherung unzulässig oder nicht mehr notwendig ist.
§ 10 Schlussbestimmungen
Die Begründung und Abwicklung dieses Vertrages richtet sich nach deutschem Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist 71149 Bondorf. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessenen Regelung vereinbaren, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zulässig ist.
...Unsere Kontaktdaten:
OASIS Teehandel GmbH
Der Internet-Biomarkt
Boschstraße 18
eMail: info@1bio1.de
Telefon: +49 7457 94 60 0
Telefax: +49 7457 94 60 90
|